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Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei
Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B.
Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor
Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der
Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt
dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor
Eingang der Ware beim Empfänger (bei der
wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht
vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch
nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten
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1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß §
312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3
BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die
rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
HBS Verlag e. K. Am Falder 71 40589 Düsseldorf
E-Mail: widerruf@hbs-verlag.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die
beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren
und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen)
herauszugeben. Können Sie uns die empfangene
Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in
verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie
uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der
Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die
Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren
Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft
möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im
Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für
eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der
Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem
Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch
nehmen und alles unterlassen, was deren Wert
beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf
unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten
der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware
der bestellten entspricht und wenn der Preis der
zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro
nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren
Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch
nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich
vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls
ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht
paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen
innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist
beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer
Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren
Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
http://kalendersoftware.de/impressum.htm
Allgemeine Geschäftsbedingungen
I. Gegenstand des Unternehmens
Gegenstand des Unternehmens ist die Vermarktung von
Werbeflächen aller Art im Internet. Die Erfüllung
erteilter und angenommener Aufträge wird von dem
Unternehmen im eigenen Namen und auf eigene Rechnung
im Auftrag des jeweiligen Werbekunden (nachfolgend "Auftraggeber"
genannt) durchgeführt.
II. Gewährleistung
1. Der Auftraggeber ist verpflichtet, die Werbung
unverzüglich nach dem Einstellen bzw. Erscheinen auf
der Website bzw. in weiteren elektronischen
Werbeträgern zu prüfen und etwaige Fehler spätestens
innerhalb einer Woche ab Einstellung bzw. Erscheinen
der Werbung schriftlich zu reklamieren. Erfolgt die
Reklamation nicht rechtzeitig, entfallen die
Gewährleistungsansprüche des Auftraggebers. 2. Bei
fehlerhafter Schaltung der Werbung ist das
Unternehmen nach seiner Wahl berechtigt, entweder
eine Ersatzschaltung in dem Maße, in dem der Zweck
der Schaltung beeinträchtigt wurde, oder eine
Nachbesserung vorzunehmen. Erst wenn eine solche
Ersatzschaltung oder Nachbesserung unmöglich,
mindestens zweimal fehlgeschlagen ist, unzumutbar
verzögert oder dem Unternehmen trotz angemessener
Fristsetzung durch den Auftraggeber verweigert wurde,
steht dem Aufraggeber wahlweise das Recht zur
Rückgängigmachung des Vertrages (Wandlung) oder zur
Herabsetzung der Vergütung (Minderung) zu. 3. Ein
Fehler bei der Werbeschaltung im vorgenannten Sinne
liegt nicht vor, wenn die beanstandete Darstellung
durch die Verwendung einer nicht geeigneten
Darstellungs-Soft- oder Hardware (z. B. Browser)
oder durch Störungen der Kommunikationsnetze anderer
Unternehmen oder durch Rechnerausfall bei Internet-Providern
oder Online-Diensten oder durch unvollständige und/oder
nicht aktualisierte Angebote auf sogenannten Proxy-Servern
(Zwischenspeicher) kommerzieller und nicht
kommerzieller Provider und Online-Dienste, die
außerhalb des Verantwortungs-/Einflussbereichs des
Unternehmens liegen, oder durch den Ausfall eines
Servers, der nicht länger als 24 Stunden (fortlaufend
oder addiert) innerhalb von 30 Tagen nach Beginn der
vertraglich vereinbarten Schaltung andauert, wegen
höherer Gewalt, Streik oder sonstigen Gründen, die
nicht von dem Unternehmen zu vertreten sind,
hervorgerufen wird. 4. Sollten Fehler bei der
Ausführung eines Auftrags entstehen, ist der
Auftraggeber nicht berechtigt, die Zahlung eines
anderen Auftrags zu verweigern. Eine Aufrechnung ist
nur zulässig, wenn der zur Aufrechnung gestellte
Anspruch des Auftraggebers unbestritten oder
rechtskräftig festgestellt ist.
III. Pflichten des Auftraggebers
1. Der Auftraggeber bestätigt mit der
Auftragserteilung, dass er sämtliche erforderlichen
Nutzungsrechte der Inhaber von Urheber-,
Leistungsschutz- und sonstigen Rechten an den von
ihm gestellten Werbeunterlagen und -texten erworben
hat und frei darüber verfügen kann. 2. Der
Auftraggeber stellt das Unternehmen von allen Kosten
und Ansprüchen Dritter frei, die aus der Verletzung
urheber-, wettbewerbs-, presse-, strafrechtlicher
oder sonstiger rechtlicher Bestimmungen bei dem
Unternehmen entstehen können. 3. Der Auftraggeber
ist für die rechtzeitige und technisch einwandfreie
Anlieferung der Werbemittel verantwortlich. Dies
beinhaltet auch den technischen Aufbau der
Werbemittel gemäß den in der Auftragsbestätigung
angegebenen jeweiligen Spezifikationen. Der
Auftraggeber trägt das Risiko für die Übermittlung
des Werbemittels, soweit nicht aus dem Risikobereich
des Unternehmens Probleme bei der Übermittlung
auftreten. 4. Können Werbeaufträge aus Gründen, die
im Risikobereich des Auftraggebers liegen, nicht
oder fehlerhaft durchgeführt werden, wird die
vereinbarte Werbung dem Auftraggeber trotzdem in
Rechnung gestellt. Trifft dem Unternehmen keinerlei
Verschulden an der fehlerhaften oder
Nichtausführung, so hat der Auftraggeber keine
Ansprüche gegen das Unternehmen. 5. Der Auftraggeber
ist nicht berechtigt, ohne ausdrückliche vorherige
Zustimmung dem Unternehmen Rechte oder Pflichten aus
dem Vertrag an Dritte abzutreten oder zu übertragen.
Das Unternehmen kann Rechte und Pflichten aus dem
Vertrag jederzeit an einen Dritten abtreten oder
übertragen. Der Auftraggeber erteilt dazu
ausdrücklich seine Zustimmung. Solange der
Auftraggeber von der Übertragung nicht verständigt
wurde, ist er berechtigt mit schuldbefreiender
Wirkung an das Unternehmen zu zahlen.
IV. Rücktrittsrecht
1. Das Unternehmen behält sich das Recht vor, auch
nach Vertragsabschluss die Werbeschaltung aus
Gründen abzulehnen, die für das Unternemen eine
Vertragsdurchführung unzumutbar machen. Dies ist
insbesondere dann der Fall, wenn die Werbeschaltung
urheber-, wettbewerbs-, presse-, strafrechtliche
oder sonstige rechtliche Bestimmungen verletzt. 2.
Der Auftraggeber hat das Recht, über die Gründe der
Zurückweisung informiert zu werden. Kann vom
Auftraggeber kein neues, den Anforderungen des
Unternehmens entsprechendes Werbematerial zur
Verfügung gestellt werden, hat der Auftraggeber
Anspruch auf Rückerstattung bereits geleisteter
Zahlungen. Trifft diem Unternehmen an der
Unzumutbarkeit der Vertragsdurchführung kein
Verschulden, so sind von diesem
Rückerstattungsanspruch Kosten in Abzug zu bringen,
die bei dem Unternehmen bereits entstanden sind.
Weitergehende Ansprüche des Auftraggebers sind
ausgeschlossen. Sind in einem solchen Fall seitens
des Auftraggebers noch keine Zahlungen erfolgt, so
kann das Unternehmen den Ersatz für bereits
entstandene Kosten verlangen.
V. Stornierung
1. Die Stornierung von Aufträgen durch den Kunden
ist grundsätzlich möglich und muss schriftlich
erfolgen. Bei Stornierungen bis 4 Wochen vor
Kampagnenbeginn fallen keine Stornogebühren an.
VI. Preise
1. Für die Verträge gelten die im Zeitpunkt des
Vertragsabschlusses jeweils gültigen Preislisten des
Unternehmens, sofern einzelvertraglich nichts
anderes vereinbart wurde. 2. Preisänderungen für die
Durchführung von Werbeschaltungen für vereinbarte
und bestätigte Schaltaufträge werden wirksam, wenn
sie von dem Unternehmen einen Monat vor der
Einstellung mit neuem Preis angekündigt werden. In
diesem Fall steht dem Auftraggeber ein
Rücktrittsrecht zu, welches innerhalb von fünf
Arbeitstagen nach Erhalt der Mitteilung durch
Erklärung ausgeübt werden muss.
VII. Geltungsbereich
1. Für alle mit dem Unternehmen
abzuschließenden/abgeschlossenen erstmaligen,
laufenden und künftigen Geschäfte gelten
ausschließlich die nachfolgenden Bedingungen. Das
Unternehmen erkennt von den vorliegenden Allgemeinen
Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des
Auftraggebers nicht an. Diese werden selbst dann
nicht Vertragsbestandteil, wenn das Unternehmen
ihnen nicht ausdrücklich widerspricht. 2. Mit der
Ertelung des Auftrages wird die ausschliessliche
Gültigkeit dieser Geschäftsbedingungen durch den
Kunden anerkannt.
VIII. Vertragsabschluss
1. Ein Vertrag zwischen dem Unternehmen und dem
Auftraggeber kommt entweder durch eine schriftliche
Auftragsbestätigung per Brief, Fax oder E-Mail
seitens des Unternehmens oder durch Erfüllung des
Auftrags seitens des Unternehmens zustande. Das
Unternehmen hat das Recht, noch nicht bestätigte
Aufträge auch ohne Angabe von Gründen abzulehnen. 2.
Vom Auftraggeber mündlich erteilte Aufträge und
Auftragsänderungen bereits bestätigter Aufträge
werden nur wirksam, wenn sie von dem Unternehmen
schriftlich bestätigt sind. 3. Für die Verträge
gelten die im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses
jeweils gültigen Preislisten des Unternehmens.
IX. Haftung
1. Das Unternehmen haftet nicht für die
ununterbrochene Erreichbarkeit der Website, ebenso
wenig dafür, dass durch die Schaltung der Werbung
bestimmte Ergebnisse erzielt werden können. 2. Für
Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund,
haftet das Unternehmen nur bei Vorsatz, grober
Fahrlässigkeit und Fehlen einer zugesicherten
Eigenschaft. Dies gilt auch für Erfüllungs- bzw.
Verrichtungsgehilfen und gesetzliche Vertreter des
Unternehmens. 3. In allen anderen Fällen haftet das
Unternehmen nur dann, wenn wesentliche
Vertragspflichten (Kardinalspflichten) verletzt
sind. Dabei ist der Schadensersatz auf den
typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Ein
Ausgleich von atypischen oder nicht vorhersehbaren
Schäden findet nicht statt.
X. Haftungsausschluss
1. Das Unternehmen haftet nicht für die Aktualität,
die inhaltliche Richtigkeit sowie für die
Vollständigkeit der in ihrem Webangebot
eingestellten Informationen. 2. Das Unternehmen hat
keinen Einfluss auf Gestaltung und Inhalte fremder
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XI. Copyright
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ausdrückliche Genehmigung des Autors nicht
gestattet. Alle Rechte behält sich das Unternehmen
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XII. Erfüllungsort und Gerichtsstand
1. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit
rechtlich zulässig, der Sitz des Unternehmens. Das
Unternehmen ist allerdings berechtigt, Ansprüche
gegen den Auftraggeber auch an jedem anderen für
diesen zuständigen Gericht gelten zu machen. 2. Für
die Vertragsabschlüsse gilt deutsches Recht.
XIII. Sonstiges
1. Änderungen oder Ergänzungen zum Vertrag bedürfen
zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform.
Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen. 2.
Sollten einzelne Teile der vorstehenden Allgemeinen
Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so
bleiben die übrigen Bestimmungen dieser Allgemeinen
Geschäftsbedingungen voll wirksam.
XIV. Zahlungen
1. Rechnungen sind sofort nach ihrem Erhalt ohne
jeden Abzug auf ein von dem Unternehmen angegebenes
Konto zu leisten. Der Abzug von Skonto bedarf
besonderer schriftlicher Vereinbarungen. 2. Ist die
Erfüllung des Zahlungsanspruchs wegen einer nach
Vertragsschluss eingetretenen oder bekannt
gewordenen Verschlechterung der
Vermögensverhältnisse des Auftraggebers gefährdet,
so kann das Unternehmen die weitere Ausführung eines
Schaltauftrags bis zur Bezahlung zurückstellen oder
für weitere Werbeschaltungen unbeschadet,
entgegenstehender früherer Vereinbarung, eine
Vorauszahlung oder andere Sicherheiten verlangen. 3.
Kommt der Auftraggeber mit seiner Zahlungspflicht
ganz oder teilweise in Verzug, so hat er ab diesem
Zeitpunkt Verzugszinsen in Höhe von jährlich 5% über
dem Basiszins der EZB zu zahlen, soweit ddas
Unternehmen nicht einen höheren Schaden nachweist.
4. Das Unternehmen ist berechtigt Vorauskasse zu
verlangen und erst nach Erhalt des Rechnungsbetrages
Leistung zu erbringen.
Verpackungsverordnung
Wir sind gemäß der Regelungen der
Verpackungsverordnung dazu verpflichtet,
Verpackungen unserer Produkte, die nicht das Zeichen
eines Systems der flächen-
deckenden Entsorgung (wie etwa dem „Grünen Punkt“
der Duales System Deutschland
AG) tragen, zurückzunehmen und für deren
Wiederverwendung oder Entsorgung
zu sorgen.
Zur weiteren Klärung der Rückgabe setzen Sie sich
bei solchen Produkten bitte mit
uns in Verbindung (HBS Verlag e. K. Am Falder 71
40589 DÜsseldorf E-Mail: post@hbs-verlag.de).
Wir nennen Ihnen dann eine kommunale Sammelstelle
oder ein Entsorgungsunter-
nehmen in Ihrer Umgebung, das die Verpackungen
kostenfrei entgegennimmt. Sollte
dies nicht möglich sein, haben Sie die Möglichkeit,
die Verpackung an uns zu schicken
(ADRESSE). Die Verpackungen werden von uns wieder
verwendet oder gemäß der
Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt.